Die Kanzlei für Solarenergierecht und EEG bietet fundierte Rechtsberatung und -vertretung im Bereich Photovoltaik und EEG. Rechtsanwalt Dr. Thomas Binder berät seit mehr als zehn Jahren regenerative Stromerzeuger und Unternehmen der Solarbranche. Er kennt die technischen und betriebswirtschaftlichen Hintergründe einer Solarinvestition ebenso wie die Geschäftspraxis zwischen Netzbetreibern, Anlagenbetreibern und Photovoltaik-Fachfirmen.
Kanzlei für Solarenergie-Recht und EEG
Kanzlei für Solarenergie-Recht prüft Pachverträge für Freiflächen-PV
Sind Sie Grundstückseigentümer? Wurde Ihnen ein Angebot unterbreitet, Ihre Flächen langfristig für PV-Freiflächenanlagen zu pachten? Sie sind aber unsicher, ob die Konditionen angemessen sind oder ob versteckte Fallen lauern?
Die Kanzlei für Solarenergierecht hat eine langjährige Expertise bei der Beurteilung von PV-Pachtverträgen. Wir können auch für Sie Vertragsangebote zur Pacht von Freiflächen prüfen. Unsere Leistungen umfassen folgende Fragen:
- Sind die Bedingungen wirtschaftlich angemessen?
- Sind im Vertrag besondere ungünstigste Klauseln oder Haftungsfallen versteckt?
- Wie können Sie Ihre langfristigen Interessen im Vertrag absichern?
- Wie können Sie bei Verhandlungen das optimale Ergebnis erzielen?
Bitte kontaktieren Sie die Kanzlei für Solarenergie-Recht für ein konkretes Angebot.
Der Bundesgerichtshof hat im März 2025 klargestellt: Nutzungsverträge für Windparks gelten als Mietverträge – und eine ordentliche Kündigung durch den Eigentümer ist auch vor Inbetriebnahme regelmäßig ausgeschlossen (Urteil vom 12. März 2025 Aktenzeichen XII ZR 76/24). Das Urteil ist auf PV-Freiflächenanlagen ebenso anwendbar. Rechtsanwalt Dr. Thomas Binder ordnet das Urteil ein und zeigt, was Grundstückseigentümer nun bei Laufzeit- und Kündigungsregelungen beachten sollten.
Ertragsprognose falsch - Was tun?
Fast jeder bekommt sie, bevor er eine PV-Anlage erwirbt. Für manch einen ist sie sogar die Grundlage des Geschäfts: Die Ertragsprognose oder Wirtschaftlichkeitsberechnung. Hier wird in Euro und Cent aufgelistet, was die PV-Anlage einbringen soll, manchmal für die nächsten zwanzig Jahre oder länger.
Aber was passiert, wenn die Prognose der Realität nicht standhält? Wenn sich herausstellt, dass im Realbetrieb die prognostizierten Erträge deutlich unterschritten werden. Mancher PV-Händler verweist dann auf seinen Haftungsausschluss. Thomas Binder erläutert in einem Beitrag der Zeitschrift Photovoltaik, wie die Rechtslage ist.
Die Tücken von Photovoltaik-Nutzungsverträgen
Sie heißen Mietverträge, Gestattungsverträge, Pachtverträge oder Nutzungsverträge, aber immer geht es darum, Flächen zum Betrieb von PV-Anlagen zu sichern. Dass die Verträge oftmals mehr als dreißig Seiten lang sind, erleichtert nicht unbedingt die Lesbarkeit. Grundeigentümer sind gut beraten, wenn sie sich mit den Tücken dieser Verträge auseinandersetzen. Einen ersten Überblick bietet der Beitrag in der Zeitschrift Photovoltaik.
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Derartige Fälle treten selten ein, aber sie passieren immer wieder und sie sind der Alptraum jedes Erwerbers einer PV-Anlage.
Die Rechnungen sind (fast) alle bezahlt. Die Kredite müssen bereits getilgt werden. Die PV-Anlage aber wird und wird nicht fertig. Der Netzanschluss kommt nicht zustande und die PV-Anlage kann keinen Strom einspeisen. Die Anfragen des nervösen Kunden an das Solarunternehmen werden nicht mehr beantwortet.
Was kann der Kunde jetzt tun? Welche Ansprüche hat er? W ann lohnt sich eine Klage? Und wie hoch sind ihre Risiken?
Rechtsanwalt Dr. Binder gibt in einem Fachbeitrag für die Zeitschrift Photovoltaik wichtige Tipps für Betroffene.
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Die Rechnungen sind (fast) alle bezahlt. Die Kredite müssen bereits getilgt werden. Die PV-Anlage aber wird und wird nicht fertig. Der Netzanschluss kommt nicht zustande und die PV-Anlage kann keinen Strom einspeisen. Die Anfragen des nervösen Kunden an das Solarunternehmen werden nicht mehr beantwortet.
Was kann der Kunde jetzt tun? Welche Ansprüche hat er? W ann lohnt sich eine Klage? Und wie hoch sind ihre Risiken?
Rechtsanwalt Dr. Binder gibt in einem Fachbeitrag für die Zeitschrift Photovoltaik wichtige Tipps für Betroffene.
Rechtsschutz für PV-Betreiber
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hält ein scharfes Schwert für Anlagenbetreiber bereit, wenn der Netzbetreiber sich nicht an die Vorgaben des Gesetzes hält und zum Beispiel den Netzanschluss verzögert: Nach § 83 EEG kann er in einem gerichtlichen Schnellverfahren seine Ansprüche zumindest vorläufig durchsetzen. Aber Vorsicht: Wenn der Anlagenbetreiber selbst zögert, kann er seine Ansprüche verlieren. Das passierte in einem Fall vor dem OLG Frankfurt (Urteil vom 16. Juli 2024, Aktenzeichen 11 U 12/24).
Die sieben häufigsten Fehler beim Erwerb von PV-Anlagen
Dass PV-Anlagen eine lohnende Investition sind, hat sich herumgesprochen. Wer nicht das eigene Haus nutzen kann oder will, der kann sich für ein Projekt auf einer fremden Dachfläche oder für eine Freiflächenanlage entscheiden. Mitunter investieren Privatpersonen hier mehrere hunderttausend Euro. Nicht immer ist das Geld gut angelegt. Denn auch PV-Investitionen können Fallstricke haben. Rechtsanwalt Dr. Thomas Binder weiß, was bei PV-Investitionen schief gehen kann. Die häufigsten Fehler von Investoren und wie man sie vermeiden kann sind Thema seines aktuellen Beitrags.
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Dienstbarkeiten übertragbar
Seit Oktober 2024 können beschränkte persönliche Dienstbarkeiten für Photovoltaik- und andere Erneuerbare-Energien-Anlagen übertragen werden. Damit vereinfacht der Gesetzgeber den Handel mit Solarprojekten und reduziert Grundbuchbelastungen. Rechtsanwalt Dr. Thomas Binder erläutert die neuen Regelungen und zeigt auf, welche Vorteile und Grenzen die Reform für Investoren und Grundstückseigentümer bringt.
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Vertragsgestaltung für Solarteure
Keiner will, dass es nach der Errichtung einer Photovoltaikanlage zum Streit kommt. Aber wie können Streitigkeiten am Besten vermieden werden? Neben guter Beratung und einer Topleistung spielen auch die Verträge mit dem Kunden eine große Rolle. Sind streitanfällig Punkte dort geregelt, so kann von vorneherein eine unangenehme Auseinandersetzung vermieden werden. Und im schlimmsten Fall hilft ein guter Vertrag auch bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Rechtsanwalt Dr. Binder hat Tipps für Solarteure parat.