Kanzlei für Solarenergie-Recht

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)


Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) regelt, unter welchen Voraussetzungen eine Anlage zur Gewinnung erneuerbarer Energien an das Netz angeschlossen wird und welche Vergütung der Netzbetreiber für den Strom  bezahlt. Wer in Photovoltaikanlagen investieren will, muss seine Rechte kennen. Denn nicht immer machen es die Energieversorger den Anlagenbetreibern einfach. Im Folgenden erhalten Sie aktuelle Informationen über Rechte und Pflichten des Betreibers einer Solaranlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz.


Hier finden Sie das Erneuerbare-Energien-Gesetz in seiner aktuellen Fassung.


Wenn die PV-Anlage nicht bei der Bundesnetzagentur angemeldet wurde,... (PDF-Datei)

...so konnte dies nach dem EEG 2014 noch zum vollständigen Wegfall der Einspeisevergütung führen. Nach dem EEG 2017 ist eine Reduktion der Einspeisevergütung um 20% der Regelfall und das mit Rückwirkung zum 01.08.2014. Die Clearingstelle EEG hat sich im Votum 2018/14 vom 15.05.2018 mit den Voraussetzungen der Norm beschäftigt.


Wen betrifft das Marktstammdatenregister ? (PDF-Datei)
Auch wenn vielen Anlagenbetreiber keine Lust auf noch mehr Bürokratie haben: Mit dem Marktsammdatenregister, das noch 2018 eingeführt werden soll, müssen sich sowohl Betreiber alter als auch neuer Anlagen beschäftigen. Ansonsten drohen Sanktionen.


(K)eine PV-Anlage über 750 kW (PDF-Datei)
Für viele Investoren ist dies das K.O.-Kriterium für die PV-Anlage: Die Pflicht zur Teilnahme am Ausschreibungsverfahren. Folglich muss auf jeden Fall die 750 kW-Grenze eingehalten werden, die vom Ausschreibungsverfahren befreit. Was nicht immer ganz einfach ist, wenn eine Zusammenfassung der neuen Installation mit Altanlagen in Betracht kommt. Die Clearingstelle hat versucht, den Investoren mit dem Hinweis 2017/22 mehr Rechtssicherheit zu verschaffen.


Gebäudevergütung nach dem EEG 2014 / 2017 (PDF-Datei)

Aus dem Votum 2017/17 der Clearingstelle EEG vom 17.07.2017 ergibt sich für Anlagenbetreiber die Möglchkeit, die erhöhte Gebäudevergütung zu beanspruchen, wenn ein neu errichtetes Gebäude an die Stelle eines bestehenden Gebäudes tritt und dessen Funktion erfüllt.


Clearingstelle EEG: Auch langwieriger Austausch defekter Module gefährdet nicht EEG-Einspeisevergütung (PDF-Datei)

Ist es vergütungsschädlich, wenn der Austausch defekter Module nicht nahtlos erfolgt, sondern ein längerer Zeitraum zwischen Demontage der alten und Montage der neuen Module liegt ? Die Clearingstelle EEG meint: Nein.


Inbetriebnahme nach dem EEG 2009 (PDF-Datei)
Der BGH hat am 04.11.2015 im Verfahren VIII ZR 244/14 über die Revision gegen ein Urteil des OLG Nürnberg vom 19.08.2014 (1 U 440/14) entschieden. Es geht um den Inbetriebnahmezeitpunkt nach den Regelungen des EEG 2009, insbesondere um die Frage, ob es für die Inbetriebnahme eines Moduls ausreicht, wenn der Strom zunächst provisorisch an einem anderen Ort als dem späteren Installationsort erzeugt wird.

Was muss beim Austausch mangelhafter Module beachtet werden ? (PDF-Datei)

Die Clearingstelle EEG hat sich in ihrem Hinweis 2015/7 vom 16.06.2015 dazu geäußert, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit der Anlagenbetreiber im Falle des Austausches von Solarmodulen seinen EEG-Vergütungssatz erhält. Insbesondere müssen umfangreiche Informations- und Nachweispflichten gegenüber dem Netzbetreiber erfüllt werden.

Wie weit geht der Vertrauensschutz des EEG 2012 ? (PDF-Datei)
Im Votum 2014/28 vom 09.01.2015 hat die Clearingstelle EEG sich detailliert dazu geäußert, wie weit der Vertrauensschutz für PV-Anlagenbetreiber geht, die vor dem 24.02.2012 ein Netzanschlussbegehren gestellt hatten.



Rechtsanwalt Binder berät zu allen Rechtsfragen rund um das EEG:

* Einspeisevertrag mit dem Netzbetreiber
* Neuregelungen im EEG 2009
* Höhe der Solarstromvergütung
* Netzanschlusskosten, Netzausbaupflicht des Netzbetreibers, Kostentragung
* Vergütung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen
* Vertetung des Anlagenbetreibers gegenüber dem Netzbetreiber
* Gerichtliche Auseinandersetzungen mit Netzbetreibern

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