Kanzlei für Solarenergie-Recht

Rechtsberatung zu Photovoltaikanlagen


Rechtsanwalt Dr. Thomas Binder beschäftigt sich seit 2004 mit Rechtsfragen der Photovoltaik. Zu seinem Tätigkeitsspektrum gehört die Beratung der Betreiber von Photovoltaikanlagen genauso wie die Vertretung von Solarenergie-Unternehmen. In zahlreichen Veröffentlichungen hat Rechtsanwalt Binder zu aktuellen rechtlichen Fragen aus der Solar-Praxis Stellung genommen.


Die Kanzlei für Solarenergierecht bietet fundierte Rechtsberatung und -vertretung im Bereich Photovoltaik. Rechtsanwalt Binder kennt die technischen und betriebswirtschaftlichen Hintergründe einer Solarinvestition ebenso wie die Geschäftspraxis zwischen Netzbetreibern, Anlagenbetreibern und Photovoltaik-Fachfirmen.


Rechtsanwalt Binder ist Mitglied des Solarenergiefördervereins Deutschland e.V.


Aktuelle Informationen zur EEG-Umlage finden Sie auf www.eeg-umlage-recht.de.



Aktuelle Informationen zum Solarenergie-Recht


Das Marktstammdatenregister kommt !
Neue Meldepflichten für die Betreiber von Anlagen zur Erzeugung von erneuerbaren Energien: Am 04.12.2018 soll das Marktstammdatenregister starten. Sowohl Betreiber von Bestandsanlagen als auch von Neuanlagen haben Meldepflichten.
Näheres hier...

Versäumte Meldung der PV-Anlage bei der Bundesnetzagentur

Die Clearingstelle EEG/KWKG hat sich im Votum 2018/14 vom 15.05.2018 mit den Rechtsfolgen der versäumten Meldung einer Photovoltaikanlage bei der Bundesnetzagentur beschäftigt. Nach dem EEG 2017 ist es möglich, dass das Versäumnis nur zu einer 20 prozentigen Kürzung der Einspeisevergütung statt zu einer Reduzierung auf Null führt.

Hier können Sie mehr erfahren


750 kW-Grenze: Mehr Sicherheit für PV-Investoren

Die Clearingstelle EEG/KWKG hat sich im Himweis 2017/22 vom 27.03.2018 mit der 750 kW-Grenze in § 22 Abs.3 EEG 2017 beschäftigt. Besonders bei einer Zusammenfassung von neuen und alten PV-Installationen drohen dem PV-Investor unliebsame Überraschungen.

Zu diesem Thema

Erhöhte EEG-Vergütung für Ersatzgebäude
Seit 2012 sind die Möglichkeiten der Einspeisevergütung für PV-Anlagen auf Gebäuden stark eingeschränkt. Bei Gebäuden im Außenbereich, die nicht Wohnzwecken dienen, so wird der erhöhte Vergütungssatz nur noch ausnahmsweise gezahlt. Eine für die Praxis wichtige Ausnahme hat die Clearingstelle EEG in ihrem Votum 2017/33 vom 17.07.2017 gemacht.

Mehr hierzu...


Clearingstelle EEG: Langwieriger Modulaustausch nicht vergütungsschädlich

Die Clearingstelle EEG will für den Austausch defekter Solarmodule (§ 38 b EEG 2017) keine Frist festlegen. Auch ein Austausch, der sich über mehrere Jahre erstreckt, verhindert nicht, dass der Inbetriebnahmezeitpunkt der Module erhalten bleibt (Schiedsspruch 2017/5 vom 09.02.2017).

Zur Besprechung der Entscheidung


Verjährung bei Mängeln an PV-Anlagen

Mit einem Urteil vom 02.06.2016 hat der BGH sich zur Verjährung von Gewährleistungsansprüchen bei PV-Anlagen geäußert (Aktenzeichen VII ZR 348/13). Dabei weicht der BGH von einem Urteil aus dem Jahre 2013 ab.
Hier gibt es weitere Informationen.


BGH entscheidet über Inbetriebnahmezeitpunkt
Der Bundesgerichtshof hat am 04. November 2015 eine weitreichende Entscheidung zur Inbetriebnahme von PV-Anlagen auf Grundlage des EEG 2009 getroffen.
Hier finden Sie mehr Informationen.


Austausch mangelhafter Solarmodule

Die Clearingstelle EEG hat sich in ihrem Hinweis 2015/7 vom 16.06.2015 dazu geäußert, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit der Anlagenbetreiber im Falle des Austausches von Solarmodulen seinen EEG-Vergütungssatz erhält. Insbesondere müssen umfangreiche Informations- und Nachweispflichten gegenüber dem Netzbetreiber erfüllt werden.
Hier finden Sie den vollständigen Beitrag.


Kauf einer "gebrauchten" Photovoltaikanlage

Beim Kauf einer bereits in Betrieb genommenen Photovoltaikanlage sind für den Käufer viele Aspekte zu beachten, nicht nur technische, sondern auch rechtliche: Wie ist die Eigentumslage ? Kann der Gestattungsvertrag und die Dienstbarkeit übernommen werden ? Wie kann sich ein Käufer absichern ?

Weitere Informationen können Sie hier finden.


Was tun, wenn die PV-Anlage zu wenig Strom erzeugt ?
Zehn Tipps für alle Anlagenbetreiber, die feststellen, dass der Ertrag ihrer PV-Anlage schlechter als erwartet ist.

Weitere Informationen zum Minderertrag von PV-Anlagen



Rechtsanwalt Binder berät deutschlandweit zu allen Rechtsfragen der Photovoltaik:

  • Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
  • Neuregelungen im EEG 2009
  • Genehmigung von Photovoltaikanlagen (Baurecht, Denkmalschutzrecht, Naturschutzrecht)
  • Einspeisevertrag mit dem Netzbetreiber
  • Netzanschlusskosten, Pflicht des Netzbetreibers zum Netzausbau
  • Werkvertrag/Kaufvertrag zwischen Anlagenbetreiber und Solarteur
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen für Solarteure
  • Pachtvertrag für Photovoltaikanlagen
  • Gewährleistungsrechte bei Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen
  • Rechte aus Garantien des Herstellers
  • Haftung für fehlerhafte Ertragsprognose/Wirtschaftslichkeitsberechnung
  • Gesellschaftsvertrag für Anlagenbetreiber
  • Photovoltaik-Anlagen für Wohnungseigentümergemeinschaften
  • Vertretung in Gerichtsprozessen

Wenn Sie mehr Informationen benötigen oder ein konkretes Angebot wünschen, nehmen Sie bitte hier Kontakt auf.